Die AfD hat kein automatisches Recht auf den Vorsitz in Bundestagsausschüssen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Zur Begründung hieß es, zwar habe eine Partei einen Anspruch auf Gleichberechtigung. Die Ausschüsse dürften aber selbst entscheiden, ob sie einen Vorsitzenden akzeptieren. Dies verstoße nicht gegen die Geschäftsordnung des Bundestags. Zudem habe es in den Ausschüssen berechtigte Zweifel an der Eignung der betreffenden Kandidaten gegeben.
Die Fraktion der AfD hatte geklagt, weil seit 2019 mehrere ihrer Mitglieder bei der Wahl zum Vorsitzenden eines Ausschusses durchfielen oder später abgelehnt wurden.
Viele Athlet:innen gehen bei Paralympischen Spielen mit technischen Hilfsmitteln an den Start, die im Wettstreit extremen Belastungen ausgesetzt sind und nicht selten kaputt gehen. Die Firma Ottobock stellt für solche Fälle einen kostenlosen, technischen Service mit internationalen Fachkräften zur Verfügung. Dort wird repariert, geschweißt und unter Hochdruck nach Lösungen gesucht. Peter Franzel ist Head of Global Events der Firma und weiß, was hinter den Kulissen los ist. Von Peter Franzel.
Sein Weg war lang und hart. Friedrich Merz hat sein Ziel nicht aus den Augen verloren. Er hat die Union für sich gewonnen. Er hat seine Konkurrenten Söder und Wüst hinter sich gelassen. Jetzt muss er nur noch Olaf Scholz besiegen. Nach Lage der Dinge, wird ihm das gelingen. Die Frage scheint jetzt nicht zu sein, ob Merz der nächste Kanzler wird, sondern ob er ein starker, beliebter und guter Regierungschef wird. Thomas Ihm diskutiert mit Ferdinand Knauß - Redakteur der Zeitschrift Cicero,
Prof. Dr. Ursula Münch - Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing, Dr. Andreas Püttmann - Politikwissenschaftler und Publizist
Die wichtigsten Nachrichten aus Deutschland und der Welt. Rund um die Uhr aktualisiert. Aus der Deutschlandfunk-Nachrichtenredaktion. Deutschlandfunk-Nachrichtenredaktion www.deutschlandfunk.de, Die Nachrichten
Für unsere E-Mobilität, für die Akkus unserer Handys und Laptops, für die Speicherung von Solarstrom brauchen wir Lithium. Das Metall ist deshalb weltweit ein begehrter Stoff. Nach Australien, Chile und China will auch Europa auf diesem großen Markt eine führende Rolle einnehmen, denn in Deutschland, in Serbien, der Türkei und der Ukraine gibt es größere Lithiumvorkommen. Doch um an den Stoff zu kommen, braucht es viel Energie und gigantische Mengen an Wasser. Und er muss nach der Gewinnung veredelt werden für den Gebrauch in Batterien. Nun eröffnet in Deutschland die erste Lithium Raffinerie. Die Firma AMG- Lithium investiert in Bitterfeld-Wolfen rund 120 Millionen Euro. Ist das der richtige Weg für Deutschland? Welche Alternativen gäbe es?
Darüber werden wir sprechen mit dem Oberbürgermeister von Bitterfeld, Armin Schenk, mit Michael Schmidt von der Deutschen Rohstoffagentur, mit unserer Korrespondentin für Serbien, Silke Hahne und mit Johannes Klinge vom Ökoinstitut Darmsta...
Ohne BAföG könnten sich viele Studierende ihr Studium nicht leisten. Aber führt die aktuelle BAföG-Reform zu mehr Gerechtigkeit? Und: Bevölkerungswanderung – Von der Landflucht zur Landliebe? (13:06). Clara Hoheisel
In Deutschland gibt es immer mehr Hundertjährige. Unsere Lebenserwartung steigt seit Jahren, Kinder die heute geboren werden, werden ziemlich alt. Die MausKlasse aus Geseke hat sich das mal genauer angeschaut. Von Hannah Lesch.
