Wohlfahrtsverbände rufen zur Demonstration gegen die geplanten Kürzungen im NRW-Haushalt auf. Eher zwecklos, meint Peter Zudeick in seinem satirischen Schrägstrich – und empfiehlt, sich an den Spatzen zu orientieren.
Von Peter Zudeick.
Vor einem Treffen von Vertretern der Nato und EU hat der Generalsekretär der Militärallianz, Rutte, eine stärkere Unterstützung der Ukraine gefordert. │ Soldaten aus Nordkorea sind offenbar an Kämpfen in der Region Kursk beteiligt. │ Die USA wollen Israel nach Ablauf eines Ultimatums weiterhin militärisch unterstützen. │ Das US-Militär hat Ziele im Jemen und Syrien angegriffen.
Die FDP wurde nach Ansicht von Ex-Justizminister Buschmann aus der Ampel gedrängt. Seine Partei habe vorgeschlagen, die Koalition geordnet zu beenden, so der Minister. Das Parlament müsse dennoch eine wichtige Verfassungsänderung noch verabschieden. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die FDP wurde nach Ansicht von Ex-Justizminister Buschmann aus der Ampel gedrängt. Seine Partei habe vorgeschlagen, die Koalition geordnet zu beenden, so der Minister. Das Parlament müsse dennoch eine wichtige Verfassungsänderung noch verabschieden. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Interviews
Nun kommt doch alles schneller, als der Kanzler geplant hatte: die Vertrauensfrage stellt Olaf Scholz am 16. Dezember, Neuwahlen sind für den 23. Februar vorgesehen. Den Fahrplan beschreibt Scholz in seiner letzten Regierungserklärung. Detjen, Stephan www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Die Einigung auf den 23. Februar als Datum der Neuwahl in Deutschland steht im Mittelpunkt. Weitere Themen sind der Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie und das aufgehobene Klima-Urteil gegen den Energiekonzern Shell. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
